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| BGH, 01.02.1952 - 2 StR 46/50. |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.10.1951 - 1 StR 363/51
Kriterien für eine Abgrenzung von zulässigen und unzulässigen Vernehmungsmethoden …
Auszug aus BGH, 01.02.1952 - 2 StR 46/50
Keiner Erörterung bedarf es, inwieweit unter bestimmten Voraussetzungen ein Vorhalt zulässig ist, dass das Leugnen eines Beschuldigten die Annahme eines gesetzlich vorgesehenen Haftgrundes rechtfertigen könne, da die Zeugin nicht als Beschuldigte vernommen worden ist und ein solcher Vorhalt nicht vorliegt (BGH 1 StR 363/51 Urteil vom 30. Oktober 1951 BGHSt 1, 387). - RG, 15.02.1927 - I 2/27
1. Wie ist zu entscheiden, wenn sich das Gericht weder davon überzeugen kann, daß …
Auszug aus BGH, 01.02.1952 - 2 StR 46/50
Mit ganz entfernten Möglichkeiten braucht der Tatrichter nicht zu rechnen (RGSt 61, 202; 66, 164). - RG, 28.10.1937 - 2 D 509/37
Muß sich der Täter nach dem § 343 StGB. bewußt sein, daß das Zwangsmittel …
Auszug aus BGH, 01.02.1952 - 2 StR 46/50
Hierzu ist erforderlich, dass der Angeklagte die Drohung als Zwangsmittel verwenden wollte und sich ihrer Rechtswidrigkeit bewusst gewesen ist (RGSt 71, 374).